Abbild gesellschaftlicher Interessen oder ökonomisches Kalkül? Zur Umweltpolitik der Volksrepublik China

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,0, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Denkt man an China, so denkt man an Wachstum. Seit den späten 1970er Jahren und dem ökonomischen Reformkurs Deng Xiaopings legt der östliche ¿Drache¿ ein wirtschaftliches Wachstum mit beeindruckender Rasanz hin: Bereits 2004 sprach die New York Times von einem ¿chinesischen Jahrhundert¿ und stellte fest: ¿Das Land hat sich verändert, nun verändert es die Welt.¿ Doch nicht nur das wirtschaftliche Wachstum des Landes ist enorm: Der Primärenergieverbrauch der Volksrepublik ist in den Jahren von 2000 bis 2009 um mehr als 100 Prozent gestiegen. 80 Prozent dieses Energieverbrauchs werden durch Kohle erzeugt ¿ hier zeigt sich aus Sicht des Umweltschutzes das wohl größte Problem des Wirtschafts-Giganten, das sich nicht nur in extrem schlechten Luftwerten der Großstädte zeigt. 16 der weltweit 20 am stärksten verschmutzten Städte liegen in China; damit einher geht ein starker Anstieg der Anzahl an umweltbedingten Erkrankungen. Die 1998 getroffene Prognose, China werde die USA im Jahr 2030 als weltweit größter CO2-Emittent überholen, trat bereits 2007 ein. Es zeigt sich deutlich, dass der wachsende Bedarf an fossilen Energien zum Stillen von Chinas ¿Energiehunger¿ somit nicht nur die nationale Umweltproblematik verschlimmert, sondern auch einen nicht zu verachtenden Beitrag zum globalen Klimawandel beiträgt. Erste umweltpolitische Bestrebungen des Landes waren dabei schon lange vor diesen Prognosen zu beobachten: Im ländlichen Sektor gab es bereits vor Gründung der Volksrepublik (1949) umweltrelevante Projekte, vorwiegend wasserbaulicher Art (bspw. Staudämme). In den 1970er Jahren kam es zögerlich zu ersten Anfängen einer auch so betitelten ¿Umweltpolitik¿, das Environmental Protection Leading Group Office (EPLGO) wurde gegründet, China nahm an der UNO-Umweltkonferenz in Stockholm (1972) teil. Doch erst 1998, mit der Erweiterung der Nationalen Umweltschutzagentur (National Environmental Protection Agency, NEPA) in die State Environmental Protection Administration (SEPA) und ihrer Ausstattung mit ministerialen Kompetenzen, zeigte sich eine ¿neue Entwicklungsstufe der Umweltschutzgesetzgebung der Volksrepublik Chinä. Umweltpolitik wird nicht mehr nur ¿nebenbei¿ und punktuell, besonders in Tourismus-relevanten Städten, sondern aktiv betrieben. Die vorliegende Bachelor-Arbeit untersucht die Motive hinter dieser Entwicklung. Den theoretischen Zugang liefern Liberalismus und Neo-Gramscianismus mit einem Fokus auf den Präferenzbildungsprozessen innerhalb des Staates.