Abfindungsklauseln bei Tod eines Gesellschafters - unter Berücksichtigung der Rechtslage in Österreich

Abfindungsklauseln beschäftigen die Vertragspraxis und Gerichte seit jeher in erheblichem Umfang. Dies liegt einerseits an dem Bedürfnis der Gesellschaft, die Liquidität und das betriebsnotwendige Gesellschaftsvermögen zu schützen, andererseits an dem gegensätzlichen Interesse des ausscheidenden Gesellschafters an einer angemessenen Entschädigung. Fehlende rechtliche Vorgaben und Kriterien tragen ebenso zu einem gesteigerten Konfliktpotenzial bei. Die Abfindungssituation im Todesfall bildet in diesem Zusammenhang eine besondere Herausforderung, da Gesellschafts- und Erbrecht kaum aufeinander abgestimmt sind. Das Werk erfasst die Schranken für sog. Abfindungsklauseln auf den Todesfall anhand der einzelnen Nachfolgeregelungen im Personengesellschaftsrecht und GmbH-Recht im Rahmen einer einheitlichen Darstellung. Ausgangspunkt bildet dabei die bestehende Gesetzeslage. Etwaige Neuerungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) werden berücksichtigt. Neben den Bedürfnissen des Erblassers wird ein besonderes Augenmerk wird auf die Interessen der Nachlassbeteiligten gerichtet. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, inwieweit sich die Rechtsstellung der Erben, Pflichtteilsberechtigten und Nachlassgläubiger durch gesellschaftsvertragliche Regelungen beschneiden lässt. Ein Blick auf die österreichische Rechtslage verspricht dabei einen besonderen Erkenntnisgewinn.

Dr. Dominik Nast ist Rechtsanwalt in Stuttgart und Syndikusrechtsanwalt bei der Porsche Automobil Holding SE. Er berät seit mehreren Jahren in den Bereichen Gesellschaftsrecht sowie Mergers and Acquisitions (M&A).