An den Grenzen des Mehrheitsprinzips - Die Problematik der Anwendung auf überstaatlicher Ebene am Beispiel der Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,1, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Der Begriff Mehrheitsprinzip bezeichnet ein demokratisches Prinzip, nach dem sich bei Abstimmungen bzw. Wahlen der Wille der Mehrheit gegenüber der Minderheit durchsetzt und der Wille der Mehrheit für alle Verbindlichkeit erlangt. In diesem Sinne ist das Mehrheitsprinzip auch ein Rechtsgrundsatz, nach dem die Minderheit sich einer Mehrheit unterzuordnen hat.'1 In der heutigen Gesellschaft sind die Begriffe Demokratie und Mehrheitsentscheidung nahezu untrennbar miteinander verbunden. Wie sonst könnten in demokratischen Systemen Regierungen gebildet und für alle verbindlichen Entscheidungen gerechtfertigt werden? Darüber hinaus stellt sich die Frage, wieso das Mehrheitsprinzip allgemein anerkannt wird und das sogar von dadurch benachteiligten Minderheiten? Allerdings sind dem Mehrheitsprinzip auch Grenzen gesetzt, die angesichts der Entwicklung der Europäischen Union deutlich gemacht werden. In dieser Hausarbeit wird von einer Notwendigkeit von Mehrheitsentscheidungen in modernen demokratischen Gesellschaftssystemen ausgegangen und die Grundlagen und Voraussetzungen des Mehrheitsprinzips analysiert. In einem zweiten Teil er Arbeit wird auf mögliche Probleme der Anwendung des Mehrheitsprinzips auf der Ebene der Europäischen Union eingegangen. Dabei wird argumentiert, dass es aufgrund einer nur schwachen Identifikation mit der Europäischen Union und aufgrund fehlender Routinen nur schwer möglich ist, das Mehrheitsprinzip in diesem Rahmen anzuwenden.