Analyse der Konsistenz, Komplementarität und Kohärenz der europäischen Agrar- und Strukturpolitik

Diplomarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,0, Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen (Fachbereich Allgemeine Verwaltung), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Gemeinsame Strategische Rahmen als Bestandteil der Verordnung über die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) soll die derzeit getrennten Pakete von strategischen Leitlinien für die Kohäsionspolitik, die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raumes sowie die Meeres- und Fischereipolitik ersetzen und eine einheitliche Grundausrichtung für alle fünf zukünftigen Fonds (EFRE, ESF, KF, ELER und EMFF) anbieten. Angesichts dieser Entwicklungen gilt es nun unter Einbeziehung der fondsspezifischen Verordnungen zu untersuchen, wie die 'Abstimmung' der Fonds erfolgt. Dabei soll der Fokus der Untersuchung darauf liegen nachzuprüfen, ob Regelungen aus dem Agrarförderbereich in den Strukturförderbereich eingeflossen sind und welche Folgen sich daraus ergeben. Von diesem zentralen Prüfansatz leitet sich die Kernthese der Arbeit ab, dass der Strukturförderbereich nach Regelungen der Agrarförderung neu programmiert wurde. In Kapitel 2 wird zunächst der politische und rechtliche Hintergrund der Arbeit grob dargestellt. Anschließend soll in Kapitel 3 untersucht werden, ob die europäische Agrar- und Strukturpolitik jeweils konsistent ist. In Kapitel 4 soll darauf aufbauend untersucht werden, ob beide Politiken zueinander komplementär sind. Einen Schwerpunkt bildet dabei eine Diskussion über den Einsatz von ELER (Agrarinstrument) und EFRE/ESF (Strukturfonds) im ländlichen Raum. Kapitel 5 beinhaltet die dritte Stufe der Untersuchung. Hierbei soll herausgefunden werden, ob Kohärenz zwischen beiden Politiken besteht bzw. soll der hergestellte Zusammenhang durch den GSR untersucht werden. Sofern sich die Kernthese bestätigt und die VO (EU) Nr. 1303/2013 nach dem Muster der Agrarförderung aufgestellt wurde, wird diese Programmierung auf ihre Zweckmäßigkeit im Strukturförderbereich geprüft.