Atomkraft und Protest

Welche Rolle spielt Protest für die staatliche Energiepolitik? Lässt sich die Politik von der Straße beeinflussen? Kurz: was bringt Protest? Christian Hillengaß geht der Frage mit Blick auf die Anti-Atombewegung in der Bundesrepublik Deutschland, in Schweden und Frankreich nach. Er schildert Entstehung und Verlauf von ihrem Ursprung in den 1970er-Jahren bis heute. Seine Untersuchung zielt auf die Wirkung von Protest im jeweiligen politischen System, innerhalb der politischen Kultur und angesichts der Rolle der entscheidenden Parteien: Wann führt die Demonstration anderer Meinungen tatsächlich zu politischen Veränderungen, welche Faktoren behindern oder fördern ein Anliegen? In der Bundesrepublik etwa hat sich der Protest gegen die Energiepolitik von der Straße bis zur Regierungsbeteiligung erfolgreich entwickelt. Auch in Schweden hat der Aktionismus der Anti-Atombewegung Wirkung gezeigt, allerdings deutlich weniger als in Deutschland - langfristig ist sie kaum mehr spürbar. In Frankreich hingegen zeigt sich das politische System weitgehend unbeeindruckt. Daran lässt sich eine entscheidende Voraussetzung für wirksamen Protest ablesen: Er hat vor allem dann Chancen auf Erfolg, wenn sein Anliegen von den Parteien aufgenommen wird. Die Analyse von Protest wird damit zum Spiegel des politischen Systems. Sie zeigt auf, inwieweit ein Staat in der Lage ist, auf neue, dringliche Impulse aus der Gesellschaft einzugehen.