Behördliche Normverwerfung und deren haftungsrechtliche Folgen
| Autor: | Laura-Theresa Arenz |
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| EAN: | 9783748933359 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 09.03.2022 |
| Untertitel: | Am Beispiel der gemeindlichen Konzentrationsplanung für die Windenergie |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Amtshaftung Außenbereich Baugesetzbuch Bauleitplanung FNP Immissionschutzrechtliche Genehmigung Kommunalaufsicht Kompetenzverteilung Normenkontrolle Normverwerfungskompetenz WIndenergieanlage Windenergie § 47 VwGO Öffentliches Baurecht |
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Der Umfang der behördlichen Nichtanwendungsbefugnisse steht schon lange in Streit. Die diesbezüglichen Fragen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts haben nicht an Aktualität verloren, etwa wenn über einen Windenergieanlagenstandort außerhalb existierender Konzentrationszonen zu entscheiden ist. Relevant ist diese Frage der Planverwerfungskompetenz nicht zuletzt auch in haftungsrechtlicher Hinsicht. Insofern wird in Teil 1 der Arbeit zunächst die Rechtsnatur der kommunalen Konzentrationsflächenplanung untersucht, um sodann in Teil 2 den zentralen Fragestellungen rund um die Kompetenz zur Verwerfung einer fehlerhaften Planung nachzugehen. Teil 3 komplettiert die Untersuchung hinsichtlich der haftungsrechtlichen Implikationen.