Das Scheininstitut der unmittelbaren Anwendbarkeit.

Das Recht auf tertiäre kostenfreie Bildung aus dem UN-Sozialpakt wurde in Deutschland von den Gerichten nicht angewendet. Dieses Phänomen zeigt sich auch bei anderen sozialen Menschenrechten in anderen Jurisdiktionen. Grund hierfür ist vor allem das Rechtsinstitut der unmittelbaren Anwendbarkeit. Dieses besagt, dass es Rechtnormen gibt, die, obwohl sie geltendes Recht sind, von Gerichten nicht angewendet werden können oder dürfen. Das Buch erarbeitet eine genaue Definition dieses Instituts und zeigt dann, dass es in sich widersprüchlich ist. Es argumentiert, dass das Institut zudem nicht notwendig ist, da die von ihm behandelten Probleme mittels genauer Bestimmung von Inhalt der Norm, ihrer Geltung in einem konkreten Rechtssystem und den durch sie Berechtigten und Verpflichteten aufgelöst werden können. Beispiel für die Diskussion bildet das Recht auf tertiäre Bildung nach dem UN-Sozialpakt in Deutschland und Chile.

Jakob Lohmann studied Law with a focus on Philosophy of Law at the University of Freiburg, Germany and the Universidad de Chile, Chile. For his PhD he was a doctoral fellow of the Hans-Böckler-Foundation. Additionaly during his PhD, he worked as paralegal in multiple corporate law firms and participated at the Academy of Human Rights at the Washington College of Law. He was law clerk in Hessen, Germany. His research focus is on economic, social, and cultural human rights and compliance in the areas of financial market regulation and human rights protection.

Verwandte Artikel