Das System Orbán

WIE VIKTOR ORBÁN FREIHEIT, DEMOKRATIE UND RECHTSSTAATLICHKEIT UNGARNS AUSGEHÖHLT HAT In Ungarn findet ein auf allen Ebenen der Gesellschaft und Politik ausgetragener Kulturkampf statt. Die Gegner sind ein von Viktor Orbán immer autoritärer geführter, immer rücksichtsloser agierender Staat und eine immer schwächer werdende liberale Opposition. Die Machtverhältnisse sind so ungleich, die Entrechtung der innenpolitischen Gegner so skrupellos und effektiv, dass man kaum noch auf eine Rückkehr zu rechtsstaatlichen und freiheitlichen Verhältnissen zu hoffen wagt. Wenn man in einem freiheitlichen Land politische Verhältnisse mit dem Wort «System» beschreibt, denkt man an Despotie und Tyrannei. Für die Machthaber in Ungarn ist der Begriff «System» seit dem Triumph der Fidesz-Partei unter ihrem Führer Viktor Orbán eine honorige Bezeichnung für ihre antidemokratischen Ziele und ihre unterdrückerischen Methoden geworden. Das «System Orbán» könnte ein Zyniker vielleicht als «diskursfreie Demokratie» bezeichnen. Es stützt sich - abgesehen von den Fidesz-Parteigängern - auf die Enttäuschten, die Zurückgesetzten und Zukurzgekommenen und bietet ihnen das zur Staatsraison erhobene Prinzip der NATIONALEN ZUSAMMENARBEIT. Dessen Kern besteht aus christlich grundiertem, nationalkonservativem und letztlich autoritärem Denken. Die Entwicklung, die Europa in Ungarn mit wachsendem Entsetzten beobachtet, ist ein rechtsnational gesteuerter Kollaps aller Werte einer liberalen Demokratie. WIe sich dieser Kollaps vollzieht, wird von György Dalos anhand zahlreicher Beispiele anschaulich beschrieben und präzise analysiert. György Dalos über den Aufbau und Erfolg antidemokratischer Strukturen in Ungarn Das System Orbán ist fatal erfolgreich: Unbequeme Oppositionelle und linksliberale Kräfte im Kulturbereich werden in der Bedeutungslosigkeit entsorgt Die Opposition ist in einer verzweifelten Lage