Das Wertefundament der EU und die potenzielle Krise der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Ist es Zeit für die Europäische Union zu handeln?

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 2,0, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird die derzeitige Kompatibilität Ungarns mit den Vorgaben des Wertesystems der Europäischen Union analysiert. Untersucht werden dieses Wertefundament sowie die Mechanismen und Maßnahmen seiner Durchsetzung. Am Beispiel Ungarns, gegen das im Herbst 2018 ein 'Rechtsstaatlichkeitsverfahren' eingeleitet wurde, wird die Frage gestellt, ob einzelne dieser Mechanismen derzeit unzulänglich sind und, bejahendenfalls, welche Erklärungsmuster aus politikwissenschaftlicher Sicht aufgeboten werden können: Tut die EU genug? Warum (nicht)? Am 30. Jänner 2017 wurde der ungarische Premierminister Viktor Orbán zum Arbeitsbesuch in Wien erwartet. Er ist einer der ersten ausländischen Staats- beziehungsweise Regierungschefs der, von der seit dem 18. Dezember 2017 im Amt befindlichen österreichischen Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz, eingeladen wurde. Im vorausgegangen Wahlkampf wurde im Rahmen des verschärften österreichischen Kurses in der Migration- und Ausländerpolitik immer wieder ein möglicher 'Beitritt' Österreichs zur Gruppe der Visegrád-Staaten ('V4') kolportiert. Wenngleich ein solcher Beitritt nun offenbar nicht mehr zur Debatte steht, ist eine genauere Analyse angebracht.

Jurist, Universität Wien (2016).