Democratic Backsliding in der Türkei. Die Entwicklung der Demokratie seit Amtsantritt der AKP

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,0, Ruhr-Universität Bochum (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Politikwissenschaften, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie hat sich die Demokratie in der Türkei im Laufe der Zeit, vor allem seit Amtsantritt der AKP, entwickelt? Welche gravierenden Rückschritte sind nachweisbar? Welchem Typ der defekten Demokratie ist die Türkei zuzuordnen? Was sind die Ursachen der Defekte? Während des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts herrschte in den Türkeistudien Konsens darüber, dass sich das Land erfolgreich demokratisierte. Trotz wichtiger demokratischer Defizite waren sich viele Wissenschaftler*innen einig, dass das Land auf dem Weg zu einer konsolidierten pluralistischen Demokratie war und somit den arabischen Ländern eine Orientierung in Demokratisierungs- und Modernisierungsprozessen übermittelte. Nach Öztürk (2009) fanden vor allem im Rahmen des EU-Annäherungsprozesses demokratisierende Reformen statt, die u.a. mit dem Ausbau der Bürger- und Individualrechte und dem Abbau der Privilegien der Staatselite einhergingen. Der gescheiterte Putschversuch 2016 legitimierte dann den Umbau in eine Präsidialrepublik, die die Gewaltenteilung aushebelte und zahlreiche Beteiligungsrechte stark beschnitt. Mit dem Umbau werden Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Einmischung in die individuelle Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik immer lauter. Die AKP ist seit ihrem Regierungsantritt 2022 die ununterbrochene allein regierende Partei Recep Tayyip Erdogans. Die Sperrklausel mit der Zehn-Prozent-Hürde, die kleinere Parteien aus dem Parlament ausschloss, ermöglichte der AKP ihre jahrelange Einparteienregierung. Die Türkei galt für viele Menschen als der Staat, der West und Ost, Islam und Demokratie zusammenbrachte und somit eine Vorbildfunktion für die gesamte Region hatte.