Demokratie zwischen den Extremen?

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld der Legitimation einer radikalen Partei durch demokratische Wahlen am Beispiel der palästinensischen Wahlen 2006, bei der die Hamas als Wahlsieger hervorging. [...] Wenn sich nach einer Ankündigung von Neuwahlen gewaltsame Auseinandersetzungen anstatt friedlicher Proteste zwischen der Hamas und der Fatah, den beiden größten Parteien Palästinas, entwickeln, wie im Dezember 2006 geschehen1, dann scheint die Demokratie wieder in weite Ferne gerückt zu sein. Nun läuft der Demokratisierungsprozess von Palästina seit einiger Zeit (mit den ersten Wahlen 19962), doch die Wahlen im Januar 2006 haben die Frage nach der Wahl extremer Parteien wie der Hamas aufgeworfen. Als die radikalislamische Partei für sie selbst unerwartet gewann3 und damit eine bestätigte Legitimation erfahren hat, fragte sich manch ein westlicher Beobachter, warum man die Wahlen überhaupt durchgeführt hatte4. Zwar waren die Wahlen in Palästina die demokratischsten Wahlen in der Region5, aber gerade diese Wahlen brachten nun eine radikale Partei an die Macht. Müssen sich radikale Parteien nicht vor Wahlen fürchten? Sollen nichtdemokratische Systeme zunächst mit Wahlen demokratisiert und so womöglich die Wahl von extremen Parteien geduldet werden, oder sollten erst die demokratischen Grundwerte in den Ländern verfestigt werden, bevor man sich mit Wahlen beschäftigt? Und wie ist die Situation Palästinas innerhalb dieser Fragen überhaupt einzuordnen? Nachfolgend liegt die These zu Grunde, dass es in Palästina zwar einen leichten überwiegend institutionellen Wandel zur Demokratie gegeben hat, dieser sich aber nicht gesellschaftlich verfestigt hat und dass dies ein langfristiger Prozess ist. Die Wahl der Hamas zwischen Radikalität und Mäßigung würde dies verdeutlichen. [...] 1 Büchner, Herold und Fras, Damir: Bewaffneter Machtkampf in Gaza, in Berliner Zeitung vom 16.12.2006, Jg. 62, Nr. 295, S. 1. 2 Baumgarten, Helga: Autoritäre Systeme unter den Bedingungen der Globalisierung - das Beispiel Palästinas, in: Pawelka, Peter und Richter-Bernburg, Lutz : Religion, Kultur und Politik im Vorderen Orient, Wiesbaden 2004, S. 76. 3 Hroub, Khaled: A 'new Hamas' through its new documents, in: Journal of Palestine studies, Jg. 35, H.4, 2006, S.6; Johannsen, Margret: Sprachlos hinter Mauern. Israel und Palästina nach der Wahlentscheidung, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 51, H. 5, 2006, S.571.