Der Bund-Länder-Finanzausgleich - Darstellung und Analyse der Anreizwirkungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,0, Hochschule Bochum (Volkswirtschaftslehre), Veranstaltung: Makroökonomie, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit im Rahmen der Lehrveranstaltung Volkswirtschaftslehre Teil II - Makroökonomie an der FH Bochum im Sommersemester 2004 ist angesiedelt im Gebiet der Sozialpolitik und befasst sich mit dem Thema 'Der Bund-Länder-Finanzausgleich - Darstellung und Analyse der Anreizwirkungen'. Beim Bund-Länder-Finanzausgleich handelt es sich um eine der elementaren Säulen des deutschen Föderalismus. Die zu einem gut funktionierenden Gesamtsystem erforderliche Solidarität der Gliedstaaten untereinander wird jedoch seit einigen Jahren insbesondere d urch die anhaltend hohen Belastungen aus dem Wiederaufbau Ost auf eine harte Probe gestellt. Die Brisanz des Themas spiegelt sich auch in der Sammelklage der Länder Baden-Württemberg, Bayern und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht wieder, in der es im Kern um die Ungleichbehandlung der finanzstarken und der finanzschwachen Länder über die Grenzen der 'normalen' Solidarität hinweg im deutschen Finanzausgleich ging. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, im ersten Schritt das aktuell geltende, relativ komplizierte System des Bund-Länder-Finanzausgleichs verständlich zu erläutern. Darauf aufbauend sollen die sich daraus ergebenden Anreizwirkungen analysiert werden. Diese Anreizwirkungen sind im wesentlichen mitverantwortlich für das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, in dem das derzeitige System als nach einer Übergangsfrist nicht mehr verfassungsgemäß beurteilt wurde und welches somit umfangreiche Neuregelungen ab dem Jahr 2005 erforderlich macht.