Der ICC & die Obama-Administration

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 2,0, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eines der wichtigsten Wörter im Zusammenhang mit US-Präsident Barack Obama ist ¿change¿. Einen Wechsel der Politik hat Obama in vielen Bereichen versprochen, zum Beispiel in Bezug auf das Gefangenen-Lager Guantanamo oder die Vorgehensweise in Afghanistan. Auch die Beziehung zum Internationalen Strafgerichtshof (fortan ICC) sollte sich ändern. Bereits 2008 hatten sich Obama und andere Präsidentschaftskandidaten in einer Befragung für eine weitere und teils verbesserte Kooperation mit dem ICC ausgesprochen (vgl. Citizens for Global Solutions 2008). Doch hat sich tatsächlich etwas geändert? Fakt ist, dass die Vereinigten Staaten unter Obama das Rom-Statut bis zum heutigen Tag nicht ratifiziert haben. Dennoch hat es von der Obama-Administration Äußerungen und Handlungen gegeben, die eine Verbesserung der Beziehungen zum ICC deutlich machen. Ziel des Term Paper ist es, diese Aktionen Obamas und der Obama-Administration sowie ihren Einfluss auf die Beziehung zum ICC von 2008 bis November 2009 chronologisch darzustellen. Gleichzeitig soll aufgezeigt werden, dass ein Beitritt der USA auch unter Barack Obama nicht zu erwarten ist.