Der Rechtsstaat in Gefahr

Dieses eBook ist eine Sammlung der wichtigsten Beiträge aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Rechts- und Verfassungslage im Eindruck der Migrationskrise. Auf 260 Seiten werden die aktuellen Bruchstellen in der Verbindlichkeit der Anwendung von Staats- und Verfassungsrecht aufgezeigt. Gilt in Deutschland noch für alle das gleiche Recht? Die Ausgangsthese dieses eBooks ist die gleichermaßen von Laien und von Rechtsexperten empfundene Gefährdung und Beeinträchtigung des Rechtsstaats durch die Folgen der Flüchtlingskrise. Zum einen besteht diese in der immer weniger abstrakten Gefahr durch eingesickerte islamistische 'Gefährder' und zum anderen durch etliche Ereignisse, die man als 'Flüchtlingskriminalität' bezeichnen kann. Der bisher schwerste Vorfall in dieser Hinsicht bestand aus einem massenhaften Begehen von Sexual- und Eigentumsdelikten in Köln in der Silvesternacht 2015. Die in der Folge diskutierten geschönten oder unterdrückten Kriminalitätsdaten, die von Seiten der Exekutive kommuniziert wurden, haben zu einem nicht zu unterschätzenden Vertrauensverlust in weiten Kreisen der Bevölkerung geführt. Ein weiterer wichtiger Punkt, der für einige das Gefühl der Rechtssicherheit beeinträchtigte, war die Infragestellung der Verfassungsmäßigkeit des deutschen Grenzregimes durch unterschiedliche Protagonisten, zu denen der bayerische Ministerpräsident Seehofer und einige prominente Verfassungsrechtler gehören. Die F.A.Z. hat zu diesem Thema die besten und wichtigsten Beiträge zu einem eBook zusammengestellt, das einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen seit dem Sommer 2015 bietet.

Jasper von Altenbockum Geboren am 11. Februar 1962 in Schwäbisch Hall, aufgewachsen in Nassau an der Lahn und Schorndorf im Remstal. Nach Abitur und Wehrdienst studierte er in Tübingen, Berlin und Münster Geschichte und Germanistik. In den Vereinigten Staaten absolvierte er 1986 an der Washington University in St. Louis den Master of Arts in Politik, Geschichte und Vergleichender Literaturwissenschaft. In Münster Promotion mit einer Biographie über W. H. Riehl. Während des Studiums schrieb er als freier Mitarbeiter für Lokalzeitungen in Reutlingen, Waiblingen und Schwäbisch Gmünd. Am 1. August 1989 Eintritt in die politische Redaktion der F.A.Z. Von August 1994 bis Juli 1996 Korrespondent für Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Danach bereiste er von Stockholm aus den Norden Europas und berichtete über Skandinavien und die baltischen Länder. Von März 2001 bis Mai 2011 in der Frankfurter Zentrale verantwortlich für politische Nachrichten. Seither verantwortlich für die Innenpolitik. Verheiratet, drei Kinder.