Der Sozialleistungsanspruch als Dispositionsgegenstand
| Autor: | Thomas Koch |
|---|---|
| EAN: | 9783748910442 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 12.02.2021 |
| Untertitel: | Zugriff auf monetäre Sozialleistungen durch Dritte und Leistungsträger auf Grundlage der §§ 48-54 SGB I |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Abtretung Aufrechnung Disposition Einzugsstelle Existenzminimum Kindergeld Leistung Rechtsnachfolge SGB I Sozialleistungsanspruch Sozialleistungsrecht Sozialrecht Sozialrechtsverhältnis Unterhaltsvorschuss Verkehrsfähigkeit Übertragung |
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Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des 'externen Zugriffs' ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt. Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.
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