'Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert...'
| Autor: | Robert Chr. van Ooyen, Martin H. W. Möllers |
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| EAN: | 9783748926993 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 21.06.2021 |
| Untertitel: | National-liberaler Etatismus im Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Brokdorf-Beschluss Bundesverfassungsgericht Bü Demokratietheorie Etatismus Europäische Integration Grundgesetz Grundrechte Liberalismus Menschenrechte Notstandsverfassung Staatsgewalt Staatsrechtslehre Staatstheorie politische Theologie |
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Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische 'deutsche Konstante' beobachten: Es ist der 'Staat' als souveräne politische Einheit. Und es ist das 'Volk' als homogene Gemeinschaft. Sein 'Staatsverständnis' - so die These - 'oszilliert' regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand: der vertretenen Staats- und Demokratietheorien; der Grundrechte in der Inneren Sicherheit; der europäischen Integration; der 'auswärtigen Gewalt' und des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der Corona-Pandemie
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