Der Verteidigungshaushalt der Bundesrepublik Deutschland. Welche Bedeutung hat das 100 Mrd. ¿ Sondervermögen für die Bundeswehr?

Essay aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Ludwig-Maximilians-Universität München (Fakultät für Philosophie, Wissenschaftstheorie und Religionswissenschaft), Veranstaltung: Politische Institutionen, Sprache: Deutsch, Abstract: Was bedeuten diese 100 Mrd. ¿ genau für die Bundeswehr? Wie bzw. wofür werden die Mittel verwendet bzw. welche Anschaffungen sollen damit erfolgen? Welchen realen Effekt hat dies? Die Zielsetzung dieser Arbeit ist es, mittels einer empirischen Analyse die Mittelverwendung des Sondervermögens der Bundeswehr zu skizzieren und zu bewerten. Am 24. Februar 2022 hat Russland mit dem Überfall auf die Ukraine einen Krieg begonnen, als es völkerrechtswidrig einmarschiert ist. Seitdem kämpft die Ukraine mit westlicher Unterstützung um ihre territoriale Integrität sowie Existenz. Mit der Bereitstellung von militärischen Gütern zur Unterstützung der Ukraine hat in Deutschland ein Umdenken in der Verteidigungspolitik begonnen, welches mit der sogenannten Rede zur ¿Zeitenwende¿ am 27.02.2024 im Bundestag offiziell eine Reihe an Ereignissen in Gang gesetzt hat. Infolgedessen wird die Wehrfähigkeit der Bundeswehr (BW) im Verteidigungs- bzw. Bündnisfall kritisch in Frage gestellt. Beispielsweise wird dies im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit von Munition diskutiert, welche im Verteidigungsfall dem NATO-Standard von mindestens 30 Tagen entsprechen sollte. Dies ist exemplarisch, wenn man sich weitergehend mit den Problemen der BW in den vergangenen Jahren beschäftigt, wie den technischen Problemen beim Schützenpanzer Puma oder die Diskussionen um das vormalige Standardgewehr G36, welches aufgrund von Präzisionsmangel ausgemustert wurde. Es entsteht der Eindruck, dass die BW in den vergangenen Jahren bereits in eine kritische Situation gekommen ist und vielleicht im Ernstfall gar nicht ihren Aufgaben nachgehen könnte. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, wurde deshalb das sogenannte Sondervermögen der Bundeswehr eingeführt, welches 100 Mrd. ¿ umfasst.