Der große Spähangriff
| Autor: | Stefan Endter |
|---|---|
| EAN: | 9783741862700 |
| eBook Format: | ePUB |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 05.11.2016 |
| Untertitel: | Rechtliche Einordnung der Novelle des Hamb. Landesverfassungsschutzgesetzes |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Berufsgeheimnisträger Hamburgisches Landesverfassungsschutzgesetz 2002 Innensenator Schill Wohnraumüberwachung und verfassungsrechtliche Grenzen |
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Der Versuch des damaligen Hamburger Innensenatrors Ronald Schill, den großen Spähangriff im Landesverfassungsschutzgesetz zu verankern, scheiterte 2002 auf Grund erheblicher öffentlicher Kritik - insbesondere der Berufsgeheimnisträger. Der Autor skizziert die Genese des Gesetzgebungsverfahrens. Er stellt den ursprünglichen Schill-Entwurf ebenso vor wie die verabschiedete Fassung des Landessverfassungsschutzgesetzes. Daran schließt sich eine verfassungsrechtliche Einordnung an.
Rechtsanwalt Stefan Endter ist Geschäftsführer des Deutschen Journalisten-Verbandes LV Hamburg und Dozent an der Lettischen Kulturakademie in Riga - Fachbereich Internationales Vertrags-, Arbeits- und Urheberrecht
Rechtsanwalt Stefan Endter ist Geschäftsführer des Deutschen Journalisten-Verbandes LV Hamburg und Dozent an der Lettischen Kulturakademie in Riga - Fachbereich Internationales Vertrags-, Arbeits- und Urheberrecht