Der kartellrechtliche ordre public in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
| Autor: | Rüdiger Morbach |
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| EAN: | 9783748930785 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 10.11.2021 |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Amicus curiae Bindungswirkung Gerichtsstandsvereinbarung Kartellrecht Objektive Schie Schiedsklausel Schiedsrecht Schiedssprüche Schiedsvereinbarung Schiedsvereinbarungen Schiedsverfahrensrecht Wettbewerbsrecht ordre public public policy |
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Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt - seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.