Deutscher Föderalismus und europäische Integration

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Technische Universität Darmstadt (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Der deutsche Bundesstaat - Einführung ins politische System der BRD , Sprache: Deutsch, Abstract: ie öffentliche und wissenschaftliche Diskussion über die 'Europafähigkeit' der föderalen Strukturen der BRD ist nicht erst seit dem Vertragüber eine Verfassung für Europaentbrannt, seit diesem jedoch von größerem aktuellen Interesse, welches letztlich durch das Scheitern der - mit großen Erwartungen verbundenen -Kommission zur Reform der bundesstaatlichen Ordnungnicht gerade weniger geworden ist. Meine Arbeit will sich gemäß dem Titel 'Deutscher Föderalismus und europäische Integration' mit eben dieser Diskussion beschäftigen und zur Klärung der Wirkungen der europäischen Integration auf den deutschen Föderalismus beitragen: Handelt es sich bei europäischer Integration und deutscher föderaler Ordnung um widerstreitende oder gar sich ergänzende Erscheinungen? Den Schwerpunkt bildet folgende Frage: Wie äußert sich die bisherige zentralistische Entwicklung des deutschen Föderalismus und wird diese durch die europäische Integration verstärkt, bzw. vorangetrieben? In zwei Abschnitte geteilt werde ich mich damit beschäftigen, im ersten mithilfe folgender Fragen: Welche zentralisierenden Faktoren - im Sinne der Beschränkung der Kompetenzen der Bundesländer - wurden 'innerhalb' der Bundesrepublik Deutschland 'verursacht'? Welche Maßnahmen zur allgemeinen Einflusssicherung (durch Schutz und Ausweitung der Kompetenzen, sowie 'neue' Einflussnahme) wurden seitens der Länder ergriffen, wie geeignet waren diese dafür und welche Folgen haben sie mit sich gebracht? Analog werden im zweiten Abschnitt die gleichen Fragen behandelt: Welche Eingriffe - mit zentralistischer Wirkung - gibt es von Seiten der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft in Länderkompetenzen? Wie sehen die Maßnahen und die damit verbundenen Erfolge der Länder aus, die sie auf europäischer Ebene (aber auch auf der Ebene deutscher Europapolitik) veranlassen, wie sind die Folgen dessen zu bewerten?