Die Außenpolitik der USA unter George W. Bush und das Völkerrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2,0, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 haben nicht nur dazu geführt, dass die Konsequenzen eines global operierenden Terrorismus deutlich wurden, sondern auch eine neue Sicherheits- und Außenpolitik westlicher Staaten begründet. Als Mittelpunkt einer neuen Sicherheitspolitik ist zunächst der in den USA am 26. Oktober 2001 verabschiedete Patriot Act zu nennen, der von Bush als Maßnahme des Staates dargestellt wurde, um das Leben eines jeden einzelnen US-amerikanischen Bürgers gegen terroristische Angriffe zu schützen. Des Weiteren führten die Anschläge des 11. September 2001 zu einer neuen Außenpolitik der USA, mit der die USA auf die globalen Herausforderungen dieses Terrorismus reagieren will. Diese Außenpolitik führte zum Krieg gegen den Irak, wobei die USA beim Einmarsch in den Irak im März 2003 das Völkerrecht gleich zweifach ignorierten und zudem die Beschlüsse und die Macht der Vereinten Nationen missachteten. Diese nach eigenen Einschätzungen der USA ethisch gerechtfertigten Maßnahmen, die zudem gegen den Einspruch einiger Verbündeter durchgesetzt wurde, führt zu der Frage, welcher Stellenwert den immer noch wesentlichen Grundlagen des Völkerrechts angesichts dieser neuen Außenpolitik der USA zukommt. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht deshalb eine kommentierende Bewertung der Außenpolitik der USA mit Blick auf die Implikationen des Völkerrechts. Zu diesem Zweck werden die Positionen von Jürgen Habermas und Ernst-Otto Czempiel zu Hilfe genommen, die kritisch für die Bewertung der amerikanischen Außenpolitik herangezogen werden. Wesentlich ist dabei die Fragestellung, ob den außenpolitischen Maßnahmen der USA eine völkerrechtliche Bedeutung zukommt, wenn man berücksichtigt, dass die Welt von heute durch andere Gefahren bedroht ist wie in den Zeiten, in denen die Grundlagen des Völkerrechts entwickelt wurden. Im zweiten Kapitel erfolgt dabei zunächst eine kurze Beschreibung der Grundlagen des Völkerrechts, an die sich eine Einschätzung der Außenpolitik der USA durch US- amerikanische Journalisten und Publizisten anschließt. Im Mittelpunkt des dritten Kapitels steht die Position von Jürgen Habermas, wobei ausgehend von den Implikationen (und Nachteilen) des Völkerrechts eine Bewertung der Außenpolitik der USA in der postnationalen Welt vorgenommen wird. In Kapitel Vier schließt sich eine Beschreibung der Position von Ernst-Otto Czempiel an. Eine kurze Schlussbetrachtung schließt die Arbeit ab.