Die Autonomie der Gemeinden Polens im europäischen Vergleich. Eine Analyse des polnischen Kommunalsystems

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,8, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Politik und Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Polen kann, neben Ungarn, als ein Vorreiter unter den Mittelosteuropäischen Ländern bezüglich seiner Umsetzung des Systemwechsels zur Demokratie bezeichnet werden. Das Thema der lokalen Regierungen war dabei schon vor 1989 im Fokus. Im Zuge der Diskussionen am runden Tisch argumentierte die Solidaritätsbewegung Solidarno?? für eine Wiederbelebung starker lokaler Regierungen. Sie sahen vor allem die Gemeinden als Basis der Opposition und Sprungbrett der Gegenbewegung, welche in der Lage ist die zentralistischen Staatsstrukturen herauszufordern. Auch in der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung wird die Relevanz der Gemeinden hervorgehoben, indem sie erwägt, 'daß die kommunalen Gebietskörperschaften eine der wesentlichen Grundlagen jeder demokratischen Staatsform sind' . Der Fokus dieser Arbeit wird auf den Gemeinden liegen. Sie sind besonders nah an den Bürgern und kennen deren Bedürfnisse genau. Um diese Bedürfnisse angemessen/ausreichend befriedigen zu können ist ein hohes Maß an Autonomie für die Gemeinden erforderlich. Daher soll die Autonomie polnischer Gemeinden untersucht werden. Im Anschluss werden diese Ergebnisse in einem europäischen Vergleich bewertet. Dies erfolgt mittels Literatur- und Dokumentenanalyse. Zu Beginn findet eine Definition der zentralen Begriffe statt, um eine eindeutige Verwendung sicherzustellen. Danach werden verschiedene Typologien von Kommunalsystemen vorgestellt, um einen theoretischen Hintergrund für die sich anschließende Analyse zu schaffen. Als Analysebasis wird hier die Typologie von Page und Goldsmith benutzt werden, wobei nur die legale Dimension ihrer Theorie betrachtet wird. In der nachfolgenden Analyse werden die relevanten Aspekte für das polnische Kommunalsystem erläutert. Dazu zählen einerseits geschichtliche Aspekte sowie die Europäisierung des Landes. Weiter werden der legale Rahmen, die Aufsichtsmöglichkeiten über die Gemeinde und die Finanzen untersucht. Zusammenfassend werden anschließend die in der Analyse veranschaulichten Aspekte bewertet. Abschließend wird anhand der einzelnen Elemente die Einordnung der Autonomie polnischer Gemeinden in die Typologie nach Page und Goldsmith vorgenommen.