Die EU-Osterweiterung - und die Gründe Deutschlands sich für eine Erweiterung einzusetzen

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Universität Mannheim (LS 2), Sprache: Deutsch, Abstract: Am 1. Mai 2004 hat die EU zehn neue Mitglieder aufgenommen: Polen, die Tschechische Republik, Ungarn, Slowenien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta. Doch bis dorthin war es ein langer beschwerlicher Weg. Bereits im Sommer 1989, als die Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Staaten noch nicht absehbar war, beschloss die damalige G7-Gruppe den 'Prozess der Demokratisierung und Modernisierung' in Polen und Ungarn durch koordinierte Wirtschaftshilfe zu unterstützen. Die Kommission wurde mit der Koordinierung der Hilfsleistungen beauftragt. Das PHARE (Poland Hungary Aid for the Reconstruction of the Economy) wurde dann in den 90ern Jahren auch auf die anderen Beitrittskandidaten ausgeweitet. Im Dezember 1991 folgten dann der Abschluss des ersten Europa-Abkommens der EG mit Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn. 1993 folgten Europa-Abkommen mit Rumänien und Bulgarien. Estland, Lettland und Litauen unterzeichneten 1995 und Slowenien 1996 die Assoziierungsabkommen. Malta und Zypern hatten diese bereits 1970 und 1972 unterzeichnet. Der Beitritt zur EG wurde allerdings nicht in den Assoziationsverträgen mit aufgenommen. Aber im Juni 1993 änderte der Europäische Rat seine Meinung. Unter den folgenden Kriterien, den so genannten Kopenhagener Kriterien, konnten nun die mittel- und osteuropäischen Länder in die EU aufgenommen werden: x Stabile demokratische Institutionen x Eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit dem Wettbewerbsdruck auf dem Binnenmarkt standzuhalten x Erfüllung des acquis communautaire Darüber hinaus gab es noch eine weitere Beitrittsbedingung, die sich die EU selbst stellte: Vor der Aufnahme neuer Mitglieder sollte sich die Gemeinschaft reformieren und damit erweiterungsfähig werden. Der Europäische Rat entwickelte auf seiner Tagung in Essen für die EU 1994 eine 'Heranführungsstrategie', die neben den Ratsbeschlüssen Weißbücher4 und Beitrittspartnerschaften vorsieht. Im Juli 1997 legte die Kommission die Agenda 2000 vor. Die Agenda 2000 ist ein umfangreiches Dokument über die Strategie für die Stärkung und Erweiterung der EU. Gleichzeitig empfahl man den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Estland, Polen, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Im März 1998 begannen dann die Beitrittsverhandlungen.