Die EU-Ratspräsidentschaft. Möglichkeiten und Bedingungen für eine erfolgreiche Politik

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, , Sprache: Deutsch, Abstract: Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um den Versuch, die Politik der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 auf deren Erfolg oder Misserfolg zu untersuchen. Mich persönlich beschäftigte hierbei die Thematik ob die Präsidentschaft an sich und das dazugehörige Arbeitsprogramm entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung der europäischen Integration nehmen können. In den vergangenen 15 Jahren hat sich die Europäische Union in einer 'dynamischen und diskontinuierlichen Weise' (Wallace 2003: 255) weiterentwickelt, die die Frage zu den Gründen dieser Tatsache aufwirft. Auf der These aufbauend, dass der Europäische Rat den Integrationsprozess so sehr wie keine andere Institution geprägt hat (vgl. Wessels 1999: 727), soll diese Arbeit nun die Wirkung und den Erfolg oder Misserfolg einer Präsidentschaft untersuchen, wobei diese eine vorherige Klärung des Begriffs 'Erfolg' im europapolitischen Sinne umfasst. Daran anschließend ergibt sich die konkrete Option einen möglichst objektiven, quantitativen und qualitativen Maßstab zu entwickeln, der die Voraussetzungen und die partikulären Einflüsse einer Präsidentschaft zusammenfasst. So könnte das Forschungsdesign durch numerische Werte empirisch gefestigt werden. [...] Um die Funktion des Europäischen Rates generell in der europäischen Institutionenwelt einordnen zu können, wird dieser - und detaillierter auch die Präsidentschaft an sich - erklärt. Das Präsidentschaftsprogramm Deutschlands soll von einer politischen und einer wissenschaftlichen Sichtweise beleuchtet werden, um eine hinreichende Grundlage für den - im darauf folgenden Kapitel kreierten - Bewertungsmaßstab zu erhalten. Anschließend werden die beiden Fallbeispiele dargestellt. Diese haben zum einen den Zweck, die eigentliche deskriptive Bewertung einzuführen, mögliche unterstützende parallelen zur jetzigen Ratspräsidentschaft zu ziehen und die aktuellen politischen Voraussetzungen - speziell anhand der finnischen Ratspräsidentschaft - zu erkennen. Schließlich wird die Wahrscheinlichkeit auf Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 bestimmt. Die durch diese Arbeit zu beantwortende Frage ist also, die Möglichkeiten einer EURatspräsidentschaft aufzuzeigen und die Bedingungen einer erfolgreichen Politik der jetzigen anhand der Erfahrungswerte der letzten Präsidentschaften zu beschreiben und empirisch zu bewerten.