Die EU-Strukturpolitik nach 2006

Inhaltsangabe:Einleitung: Die Europäische Gemeinschaft (EG) betreibt schon seit ihrer Gründung eine Förderpolitik auf europäischer Ebene. Trotz ihres naturgemäß sensiblen politischen Charakters und des vermeintlich so reformfeindlichen Mehrebenensystems wurde diese Politik in der Vergangenheit immer wieder tiefgreifenden Reformen unterworfen. Schon mit den Römischen Verträgen wurde der Europäische Sozialfonds (ESF) 1958 als arbeitsmarktpolitisches Instrument der Gemeinschaft institutionalisiert. Der ESF war dabei aber zunächst lediglich ein „Ausgleichsinstrument“ für die befürchteten Kosten der Integration. Zur Umsetzung der Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wurde 1962 der Europäische Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) geschaffen und 1964 in die beiden Abteilungen Garantie und Ausrichtung getrennt. Während die Abteilung Garantie für die Finanzierung der Markt- und Preispolitik zuständig war, lag die Aufgabe der Abteilung Ausrichtung in der Unterstützung bei der Anpassung der Agrarstrukturen und der Entwicklung des ländlichen Raums. Eine gemeinschaftliche Regionalpolitik widersprach bis in die erste Hälfte der siebziger Jahre den ökonomischen Überzeugungen der Mitgliedstaaten, die auf den Mechanismus des Marktes zum Ausgleich von Disparitäten vertrauten. Die Bemühungen der Kommission mündeten erst im März 1975 auf Drängen Großbritanniens in die Errichtung des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), der trotz anfänglich bescheidener Mittel und der bloßen Refinanzierung nationaler Projekte im weiteren Verlauf zum bedeutendsten Strukturfonds avancierte. Die bereits Ende der siebziger Jahre eingeleiteten Innovationen innerhalb der EFRE-Förderung fanden ihren Höhepunkt in einer durch die Einheitliche Europäische Akte eingeleiteten umfassenden Reform aller drei Fonds, die im Jahre 1988 ihren Abschluss fand. Neben der Verdoppelung der Strukturfondsmittel auf eine Summe von 14 Mrd. ECU im Jahre 1993 und der Einführung der Gemeinschaftsinitiativen (GI) führte die Strukturfondsreform zur Einführung von fünf Zielen, in welchen die bisher unabhängig voneinander operierenden Fonds integriert wurden. In den Jahren 1991 und 1992 war es die Verabschiedung des Vertrags von Maastricht, den die strukturschwachen Länder zum Anlass nahmen, um Finanzzuweisungen zu ihren Gunsten durchzusetzen. Damit sollten in den Mitgliedstaaten, deren Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf weniger als 90% des EG-Durchschnitts aufweist, [...]