Die EU mit föderativer Kompetenzordnung in den Verträgen?

Die Legitimitätskrise der EU wird oft damit begründet, sie übe zu viele oder falsche Kompetenzen aus. Diesem Vorwurf kann nur durch eine schlüssigere Verteilung der Gesetzgebungsgewalt auf die politischen Ebenen der EU begegnet werden. Mit dieser Studie wird ein Vorschlag für eine föderative Kompetenzordnung im EU-Primärrecht vorgelegt, der sowohl der Unionsebene als auch den nationalen und regionalen Ebenen ihre Aufgaben klarer zuweist. Hierfür werden anhand der Beispiele Italien und Deutschland die verfassungsrechtlichen Zuständigkeitsnormen rechtstheoretisch verglichen. Weiter wird die wirkliche Nutzung von Gesetzgebungsrechten durch die jeweilige Ebene politiktheoretisch analysiert. Die Ergebnisse werden gewertet und zu Zuständigkeitskatalogen zusammengefasst, die sowohl eine engere europäische Integration, aber auch klarere nationale und regionale Aufgaben widerspiegeln.

Maximilian Fritsch M.A. (*1988), bis 2011 Studium an der FH für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern, bis 2014 Masterprogramm Europäisches Verwaltungsmanagement an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Praktikumsaufenthalte an der Universität Tuscia/Viterbo, am Europaparlament in Brüssel und am Koordinierungszentrum Deutsch-Tschechischer Jugendaustausch.