Die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,3, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 17. Juli 1998 wurde das Römische Statut über die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) von der diplomatischen Bevollmächtigungskonferenz verabschiedet. Dabei stimmten 120 Nationen dem Statut zu, während sich 21 enthielten und 7 dagegen votierten. Bis zum Jahr 2002 ratifizierten 60 Staaten das Statut, woraufhin der Gerichtshof am 1. Juli 2002 seine Arbeit aufnehmen konnte. Bemerkenswert ist nicht nur die in der internationalen Rechtsgeschichte neuartige Form eines Gerichtshofes, sondern auch die Frontenbildung während der Verhandlungen im Vorfeld der Romkonferenz zwischen der Like-Minded-Group (LMG) und der P5-Group (benannt nach den 5 ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen - UNSC). Während sich die LMG für einen starken und unabhängigen Gerichtshof aussprach, zielten die Bemühungen der P5-Group auf einen schwachen IStGH ab. Die beiden Verhandlungsparteien waren sich zwar über die grundsätzliche Errichtung eines internatio-nalen Gerichts einig, doch die genaue Ausgestaltung war heftig umstritten. Im Folgenden wird, mit Hilfe des Neorealismus die (Nicht-)Kooperation (abhängige Variable) im Vorfeld der Römischen Konferenzen, erklärt und die Erklärungskraft der Theorie überprüft werden. Dazu wird zunächst die Entstehung des Konflikts um den IStGH aufgezeigt, anschließend die Denkschule des Neorealismus vorgestellt und anhand derer der vorliegende Fall überprüft. Die Ausführung wird sich auf die Zeit bis zur Konferenz von Rom und auf die beiden genannten, wesentlichen Konfliktparteien beschränken.