Die Finanzierung des Netzausbaus zwischen Markt und Staat

Energiewende und Digitalisierung erfordern massive Investitionen in die Strom- und Telekommunikationsnetze. Dabei ist der notwendige Netzausbau einerseits eine staatliche Gemeinwohlaufgabe. Andererseits befinden sich die betreffenden Infrastrukturen zu einem erheblichen Teil in den Händen privater und gewinnorientierter Unternehmen. Welche Folgen hat nun diese 'gewährleistungsstaatliche' Aufgabenteilung für die Finanzierung des Netzausbaus? Mittels welcher Instrumente kann die Finanzierung des Netzausbaus regulatorisch sichergestellt werden? Und dürfen private Marktteilnehmer zu einer Finanzierung gezwungen und so für die Erreichung sozialer und umweltpolitischer Regulierungsziele verantwortlich gemacht werden? Johannes Franke untersucht diese Fragen aus ökonomischer, verfassungsrechtlicher und regulierungsrechtlicher Perspektive.

Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School, Hamburg und der Cornell Law School, Ithaca, New York; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Öffentliches Recht III der Bucerius Law School; seit 2017 Rechtsreferendar in Hamburg; 2019 Promotion.