Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolititk (GASP) der Europäischen Union (EU) am Beispiel der US-Raketenabwehrbasis in Polen

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: European Policies and Politics, Sprache: Deutsch, Abstract: 'When I want to speak to Europe, whom do I call?' fragte sich bereits der US-Außenminister Henry Kissinger in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Seither hat sich Europa stark verändert. Die Europäische Union (EU) wurde zum größten Binnenmarkt der Welt, in dem Personen, Kapital, Waren und Dienstleistung frei zirkulieren dürfen. Die Zahl der Mitgliedsstaaten ist stetig gewachsen und hat auch heute noch nicht ihre Obergrenze erreicht. Währungsumtausch und Grenzkontrollen bei innereuropäischen Reisen erscheinen uns heute immer ungewohnter. Nur Henry Kissingers Frage nach einer verbindlichen Telefonnummer scheint sich bis dato nicht geklärt zu haben. Besonders für den außen- und sicherheitspolitischen Bereich gibt es ein regelrechtes Überangebot an Gesprächspartnern. Unlängst ist in der Wissenschaft, den Medien aber auch der Politik selber der Eindruck entstanden, dass die europäische Außenpolitik 'mehr Schein als Sein' vortäuscht (vgl. Frankenberger 2002). Zudem haftet der Union das Etikett an, zwar 'ökonomisch ein Riese, [außen-] politisch ein Zwerg' (Fröhlich 2008: 11) zu sein. Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit der Problematik, wieso die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union Schwachstellen aufweist und wie diese sich an einem konkreten Beispiel manifestieren. Um die Komplexität und strukturellen Defizite der GASP im Hinblick auf die späteren Untersuchungen verstehen zu können, werden in einem ersten theoretisch-deskriptiven Teil die institutionellen Grundlagen der GASP dargelegt. Aus dem Überblick lassen sich Probleme der GASP ableiten und mit EU-spezifischen, endogenen und historischen Erklärungsansätzen analysieren. Die Leitfrage hier ist, wieso die EU auf dem Gebiet der Außenpolitik (noch) nicht mit einer Stimmer spricht. Im zweiten, beispielbezogenen Teil der Arbeit wird die Rolle der GASP hinsichtlich der Stationierung einer US-Raketenabwehrbasis in Polen hinterfragt. Dabei soll vor allem analysiert werden, ob bzw. wie es der GASP gelingt, die Interessen der Union gegenüber Dritten, aber auch Mitgliedsstaaten zu vertreten. Der Ausblick fasst den Reformbedarf abschließend zusammen und liefert Vorschläge und Ideen für eine gemeinschaftliche und besser koordinierte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.