Die Grenzen der Verlagerung von Gerichtszuständigkeiten beim europäischen Investitionsschutz
| Autor: | Sebastian Stöcker |
|---|---|
| EAN: | 9783828850651 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 06.09.2023 |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Achmea-Urteil Achmea judgment Art. 257 AEUV Art. 257 TFEU ECJ EuGH European Law European Union Europäische Union Fachgericht Gerichtszuständigkeiten In Investment protection enforcement europäisches Recht investment protection treaties |
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Nach dem Achmea-Urteil des EuGH herrschte Unsicherheit im europäischen Investitionsschutz. Gerade wegen der damit verbundenen Beendigung aller bilateralen Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten entstand ein Vakuum hinsichtlich des Schutzes mitgliedstaatlicher Investitionen und der Rechtsdurchsetzung. Um diese Lücke zu schließen, gibt es verschiedene Möglichkeiten, die mehr oder weniger mit Rechtsunsicherheiten verbunden sind. Die rechtssicherste Alternative zu einem von den Mitgliedstaaten unabhängigen Spruchkörper wäre die Einrichtung eines Fachgerichts nach Art. 257 AEUV. Durch dessen autonome Ausgestaltung könnte auf prozessuale Besonderheiten eingegangen und auf eine etablierte Struktur zurückgegriffen werden.
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