Die Hartz Gesetze - Aktivierender Sozialstaat oder Verlust von Sozialstaatlichkeit?

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Herausforderungen und Perspektiven des Sozialstaates, Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten beiden Jahren gehörte sie zu den meist umstrittenen Reformen und war eines der meist diskutierten sozialen Themen. In der aktuellen Politik ist sie fast immer präsent. Die Bundesregierung bewegte sich während der Durchführung der Agenda 2010 auf einer ständigen Gradwanderung zwischen zu hohen Leistungskürzungen und Sozialabbau, sowie einer Liberalisierung und Aktivierung des Sozialstaates beziehungsweise des Arbeitsmarktes. Die Arbeitsmarktreform steht nicht zu Unrecht für einen 'tiefen Einschnitt in das wohlfahrtsstaatliche Model' Die Bundesrepublik sollte 'fit gemacht werden für den flexiblen Kapitalismus des 21. Jahrhunderts'. In meiner Arbeit möchte ich mich mit der Frage beschäftigen, in wie weit es der Agenda gelungen ist, die Wiedereinstiegschancen von Erwerbslosen nachhaltig zu verbessern. Zunächst möchte ich in meiner Einleitung klären, wofür die Reformen initiiert wurden und was sie bewirken sollten. Der Arbeitsmarkt galt vor Beginn der Reformen als statisch und unflexibel, was insbesondere durch eine hochbürokratisierte und starre Bundesanstalt für Arbeit bewirkt wurde. Als besonderer Makel galt hier der hohe Personalmangel: Auf einen Berater kamen viel zu viele Arbeitssuchende. Die Bundesanstalt sollte um einiges flexibilisiert werden um Arbeit effizienter vermitteln zu können. Sie sollte zu einem modernen Jobcenter umstrukturiert werden. Die gleichzeitige Flexibilisierung der Erwerbslosen sollte durch Ich AG's und Mini Jobs erreicht werden. Das sehr hoch gesteckte Ziel war die Halbierung der Arbeitslosigkeit bis 2005, welches die zunächst entfachte Euphorie und Zustimmung für die Reformen verständlich macht. 'Beschleunigte Vermittlung, Schaffung zusätzlicher Leiharbeitsplätze, Erhöhung der Selbstständigkeit sowie verbesserter Service waren die großen Versprechen der bislang größten Arbeitsmarktreform. Besonders die beschleunigte Vermittlung, durch die modernisierten und zu flexiblen Job-Centern umstrukturierten Arbeitsämter sollte die Arbeitslosenzahlen schnell und nachhaltig senken. Zudem sollte die erhöhte Zumutbarkeit ihre Vermittlung nachhaltig erleichtern.