Die Humanitäre Intervention im Kosovo und ihre Bedeutung für das Völkerrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,5, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Die Serbische Politik und aktuelle Herausforderungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Um 14:00 Uhr Eastern Standart Time am 24. März 1999 begannen die initialen Luftangriffe der Operation Allied Force. ¿Our military objective is to degrade and damage the military and security structure that President Milöevi¿ has used to depopulate and destroy the Albanian majority in Kosovö, (William S. Cohen, Secretary of Defense, am 15. 04. 1999). Dieser NATO-Angriff war die Reaktion auf zahlreiche vorangegangene und fehlgeschlagene Verhandlungen, und hatte zum Ziel die Repressionen gegen die kosovo-albanische Bevölkerung von Seiten Serbiens beenden. Unmittelbar zuvor waren die Verhandlungen von Rambouillet fehlgeschlagen, bei denen die Delegation Jugoslawiens zwar einen Teil der Forderungen akzeptierte, die Präsenz von NATO-Truppen im Kosovo aber weiterhin ablehnte (US Department of State 2001). Bereits im Verlauf dieser Operation, aber noch deutlicher im Anschluss, wurden zahlreiche kontroverse Stimmen laut, die eine rechtliche Einordnung dieser, nicht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen abgedeckten Humanitären Intervention, versuchten. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen bilden ein breites Spektrum ab ¿ von einer als völkerrechtswidrig begründeten Ablehnung, bis hin zu diversen Versuchen, diese Militärintervention völkerrechtlich zu legalisieren. Wie sooft liegt die Wahrheit wohl irgendwo dazwischen. Diese Ambiguität des Völkerrechts mag speziell von juristischer Seite nicht zufrieden stellend sein, ist aber im internationalen Kontext Alltags- und Gewohnheitspraxis. In diesem Zusammenhang ist es das Ziel dieser Arbeit, einen Überblick über die geläufigsten Einschätzungen dieser Intervention zu liefern. Ebenfalls möchte sich diese Arbeit zum Ziel setzen, die positiven Auswirkungen der Operation, aber auch die der damit entstandenen Debatten zu würdigen.