Die Informationsfunktion von Parlamenten

Parlamente sind Informationsakteure. Sie erzeugen und beschaffen in erheblichem Umfang Informationen und stellen sie dem Publikum niederschwellig bereit. Patrick Hilbert zeigt, dass diese Tätigkeit von Parlamenten eine eigenständige Parlamentsfunktion darstellt, die den klassischen Katalog der Parlamentsfunktionen ergänzt. Hierzu arbeitet er ihre rechtlichen Konturen sowie ihre besondere demokratische Bedeutung heraus. Daraus ergeben sich Kontraste zur allgemeinen Diskussion um die Informationstätigkeit des Staates, in der Parlamente bislang ausgespart wurden. Zudem zeigt er, dass auch das Europäische Parlament eine Informationsfunktion erfüllt. Hierfür bereitet er auf, wie detailliert die Informationsfunktion durch das verstreute Selbstorganisationsrecht des Europäischen Parlaments ausgestaltet ist, und zeigt ihre Übereinstimmungen und Besonderheiten gegenüber der Informationsfunktion nationalstaatlicher Parlamente auf.

Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Bayreuth; 2014 Promotion; 2016 Zweite Juristische Staatsprüfung; seit 2016 Akademischer Rat a.Z. am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht der Universität Heidelberg; 2021 Habilitation ebenda.