Die Möglichkeiten und Grenzen des PRSP-Ansatzes in Konfliktregionen des subsaharischen Afrikas

Inhaltsangabe:Einleitung: In vielen Regionen des subsaharischen Afrikas verschärfen sich vor dem Hintergrund fundamentaler Entwicklungskrisen die gesellschaftlichen Widersprüche und Verteilungskämpfe. Deformierte bzw. fehlgeschlagene Modernisierungs- und Transformationsprozesse manifestieren sich und lassen eine wachsende Politisierung von Gesellschaftszusammenhängen erkennen. Ethnisch geprägte Auseinandersetzungen, Staatszerfall und soziale Chaotisierungsprozesse bis hin zu kriegerischen Konflikten, prägen auch noch zu Beginn des 21. Jahrhunderts große Teile des afrikanischen Kontinents. Die steigende Anzahl von Ländern mit nicht mehr beherrschbaren Zahlungsbilanz- und Verschuldungsproblemen, enormen Einkommensunterschieden und einer unzureichenden sozialen Grundversorgung der Bevölkerung, verdeutlichen das globale Gefälle zwischen den Industrienationen des „Nordens“ und den Ländern des „Südens“. Diese Negativentwicklung basiert unter anderem auf wirtschafts- und sozialpolitischen Einflüssen und Maßnahmen, die auch die Wirksamkeit der bisher geleisteten Entwicklungshilfe in Frage stellen. Entwicklungspolitische Handlungsspielräume müssen in diesem Zusammenhang jedoch realistisch eingeschätzt und im Kontext der politischen Interessen - sowohl der internationalen Gebergemeinschaft, als auch der Akteure in den Empfängerstaaten – betrachtet werden. Beide Seiten agieren zudem in einem sich intensivierenden Globalisierungsprozess, in der die Nationalstaaten zwar weiterhin die weltpolitisch mächtigsten Akteure darstellen, ihre Position aber zwischen den verschiedensten Interessengruppen und global agierenden Institutionen handlungsärmer geworden ist. Auf dem G8-Gipfel 1999 in Köln wurde die ‚Highly Indebted Poor Country’ (HIPC) - Initiative eingeleitet, eine Entschuldungskampagne, die eine Politikausrichtung der Partnerländer an das Ziel der Armutsbekämpfung knüpft. Die HIPC-Staaten haben sich im Rahmen des Schuldenerlasses gegenüber der Weltbank dazu verpflichtet, nationale Strategiepapiere zu erstellen und die, aufgrund des Erlasses eingesparten öffentlichen Mittel, für die Armutsbekämpfung einzusetzen. Die ‚Poverty Reduction Strategy Paper’ (PRSPs) sollen zudem einen Rahmen für die Geberkoordinierung schaffen, an dem sich zukünftig die Programme der Entwicklungsbanken und des IWF, aber auch die der bilateralen und multilateralen Geber orientieren. Die Grundprinzipien des PRSP-Ansatzes bestehen in der Übertragung der Verantwortlichkeiten auf die [...]