Die Perfekte Partei

Lizentiatsarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1, Universität Zürich (Institut für Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Der deutsche Bundeskanzler wechselt seine Meinung auf Grund von Meinungsumfragen, die englischen 'Spin-Doctors' bestimmen mit Instrumenten der Marktforschung, welche Politik Tony Blair verfolgen soll und in der Schweiz wird der SVP vorgeworfen, sie besitze keine Grundeinstellung, ihre Politik werde ausschliesslich von Parteistrategen1 bestimmt. In den letzten Jahren ist das der Eindruck entstanden, Parteien würden, ähnlich wie Verkaufsartikel, den Marktgegebenheiten angepasst, derweil Ideologien in den Hintergrund treten oder ganz ausgeblendet werden. 'Das manische Bestreben der 'Spin-Doctors', das Bild der Regierung in Medien und Öffentlichkeit positiv zu beeinflussen,' so schreibt beispielsweise die Neue Zürcher Zeitung 'hat dazu geführt, dass ihren Verlautbarungen auch dann misstraut wird, wenn sie sachlich und wahrheitsgetreu sind.' (NZZ, 2000). Es wird also grundsätzlich angenommen, Politiker lügen, beziehungsweise ihre Aussagen entsprechen nicht dem, was sie denken. George Gorton, einer der einflussreichsten 'Spin-Doctors' (Nixon, Reagan, Schwarzenegger) erzählt, wie er 1996 von Boris Jelzin engagiert wurde und ihm zur Wiederwahl verhalf: 'Ich wollte gerade mit meinem Guru nach Bali fasten und meditieren gehen, als jemand anrief und sagte: 'Mr. Gorton, wir wissen alles über Sie. Wir wollen, dass Sie morgen nach Russland kommen.' (...) Als ich in Moskau ankam, lag Jelzin in den Umfragen bei sechs Prozent, vier Kandidaten lagen vor ihm.' (Weltwoche, 2003) Ohne Jelzin jemals zu treffen, schaffte es Gorton, den kranken, alkoholsüchtigen Präsidenten so zu positionieren, dass er über die Hälfte der Stimmen erzielte. Gorton's Rezept: 'We find out what the voters want, and we give it to them' ('Spinning Boris', 2003). In Zentraleuropa wird oftmals Tony Blair als der erste Politiker wahrgenommen, der seine Politik auf Wählerumfragen basiert. Sogar Mitglieder seiner Partei stellen unterdessen in Frage, ob er wirklich ideologische Werte besitzt, oder lediglich nach der optimalen Position sucht. (Rudolf Rechsteiner: 'Für mich ist Blairs Labour-Partei nicht mehr sozialdemokratisch', BZ, 2003). Auch die sonst eher zurückhaltende Financial Times zweifelt an Blairs Werten. Einen Artikel über seine Ausrichtung betitelt sie mit 'Blah Blah Blair' (NZZ, 2002).