Die Rechtsfolgen eines fehlerhaften Massenentlassungsverfahrens
| Autor: | Lieselotte Hinz |
|---|---|
| EAN: | 9783748943655 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 02.05.2024 |
| Untertitel: | Eine am Sinn und Zweck des Verfahrens orientierte und folglich verhältnismäßige Anwendung der Unwirksamkeitsfolge |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Arbeitsrecht Kündigungsschutz Massenentlassung Rechtsfolgen Unwirksamkeit error impact invalidity labor law legal consequences § 17 KSchG § 17 KSchG (German Protection Against Unfair Dismissal Act) § 134 BGB § 134 BGB (German Civil Code) |
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In ständiger Rechtsprechung sanktioniert das Bundesarbeitsgericht fehlerhafte Massenentlassungsverfahren mit der Unwirksamkeit der Entlassungen, § 134 BGB i. V. mit § 17 KSchG. Die Arbeit untersucht anhand einer dreistufigen Prüfung, ob und wie geschehene Fehler zu sanktionieren sind. 1) Fehler sind immer dann zu sanktionieren, wenn sie den Sinn und Zweck des Verfahrens tangieren, wenn sie also relevant sind. 2) Arbeitnehmer:innen können sich auf einen Fehler nur berufen, wenn sie von diesem betroffen sind. 3) Erscheint eine Sanktion im konkreten Einzelfall als unangemessen, ist eine Ausnahme vom Unwirksamkeitsverdikt zu gewähren - andere, ggf. weniger weitreichende Rechtsfolgen kommen dann aber ebenfalls nicht in Betracht.
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