Die Reform der Selbstanzeige im Steuerstrafrecht

Die strafbefreiende Selbstanzeige stand in den letzten Jahren immer wieder im medialen Fokus. Dies ist zahlreichen Fällen von Personen des öffentlichen Lebens geschuldet. Von der allgemeinen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt geblieben ist, dass die Vorschrift der Selbstanzeige im Jahr 2011 eine umfassende gesetzgeberische Reform erfahren hat. Die vorliegende Untersuchung setzt sich mit dieser Reform und den neuen gesetzlichen Anforderungen an eine wirksame Selbstanzeige nach §371AO auseinander. Zudem werden dogmatische Diskussionen - sowie der praktische Anwendungsbereich der Norm - aufgearbeitet und einer jeweiligen Lösung zugeführt. Ein weiterer wesentlicher Teil der Neuregelung ist die Vorschrift des §398aAO, mit welcher der Gesetzgeber erstmalig einen Geldzuschlag für bestimmte Selbstanzeigen normiert hat. Zu §398aAO werden theoretische Aspekte der verfassungs- und konventionsrechtlichen Zulässigkeit erörtert, sowie die praktische Relevanz der neuen Verfahrensnorm erarbeitet.

Sarah Regina Helml, geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München; nach dem Ersten Staatsexamen wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof. Dr. Matthias Krüger, Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht; Master of Laws an der FernUniversität in Hagen; seit 2012 Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht München.