Die Schließung der unionalen Rechtsschutzlücke in der Bundesrepublik Deutschland
Autor: | Aydin, Onur C. |
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EAN: | 9783756018369 |
Auflage: | 001 |
Sachgruppe: | Recht |
Sprache: | Deutsch |
Seitenzahl: | 250 |
Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
Veröffentlichungsdatum: | 02.08.2024 |
Untertitel: | Unter Zugrundelegung des Maßstabs aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV |
Schlagworte: | Europa / Europäische Union Europarecht Europäische Union - EU Gerichtsverfahren International (Recht) Internationales Recht Internationales Recht / Europarecht Verfahren (juristisch) - Verfahrensrecht Verwaltungsrecht - Verwaltungssachen |
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Das Werk erörtert eine Grundsatzproblematik, die wegen der Auslegung des Art. 263 Abs. 4 AEUV besteht. So können Privatpersonen nicht direkt gegen sekundärrechtlichen EU-Normen vor den EU-Gerichten vorgehen. Die Bundesrepublik Deutschland muss wegen der Verpflichtung aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV diese Rechtsschutzlücke schließen. Die allgemeine Feststellungsklage nach § 43 Abs. 1 VwGO ist hierzu heranzuziehen. Mit einer auch verfassungsrechtlich durchsetzbaren Vorlage nach Art. 267 Abs. 1 AEUV kommt der EuGH schlussendlich zur Gültigkeitskontrolle. Der Autor war zum Zeitpunkt der Schaffung des Werks wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Matthias Pechstein am Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht.