Die Verantwortung zu beschützen: humanitäre Interventionen und die Souveränität der Staaten

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, FernUniversität Hagen (Institut für Frieden und Demokratie), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit präsentiert eine auf hauptsächlich völkerrechtlicher Basis erstellte Darstellung des Spannungsfeldes zwischen humanitären Interventionen bei Menschenrechtsverletzungen und der völkerrechtlichen Souveränität der Staaten. Nach eingehender Analyse der aktuellen Situation und der Tendenzen über die letzten 15 Jahre wird der Blickwinkel auch auf moralnormative Aspekte und Forderungen ausgeweitet. Dies erlaubt es die Brücke zu schlagen zum wahrscheinlich aktuellsten und profundesten Versuch das bestehende Völkerrecht in diesem Bereich entscheidend umzuinterpretieren: der Verantwortung zu beschützen. Im ersten Kapitel wird die Thematik umrissen indem das Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität, Selbstbestimmung der Völker und Verletzung der Menschenrechte sowie der völkerrechtliche Begriff des 'Volkes' definiert werden. Im zweiten Kapitel widmen wir uns dann den humanitären Interventionen ganz konkret. Aufgezeigt und kritisiert wird der Prozess wie diese zustande kommen und welche versteckten Motivationen dabei allenfalls eine Rolle spielen können. Um den Blickwinkel ein wenig auszuweiten und auch mal vom Völkerrecht wegschweifen zu lassen wird ein Kriterienkatalog für das Recht auf humanitäre Intervention mit 15 moralnormativen Punkten aus unterschiedlichsten Quellen vorgestellt. Um auch die kritischsten Geister zu befriedigen soll auch die Hinterfragung nach dem praktischen Sinn und Zweck einer humanitären Intervention nicht fehlen. Diese weitet zuerst den Blickwinkel auf entwicklungspolitische Dimensionen und nachhaltige Konflikttransformation aus um schlussendlich den Nutzen und die Grenzen von humanitären Interventionen zum Beitrag dieser aufzuzeigen. Beim Versuch den Begriff des Weltfriedens fassbar zu machen wird dessen wichtige direkte Beziehung zum Interventionsverständnis klar. Als ein möglich gangbarer Weg zur Regelung des Widerspruch zwischen Souveränität der Staaten und massiver Menschrechtsverletzungen wird das von der Internationalen Kommission für Intervention und Staatssouveränität erstellte Konzept der Verantwortung zu beschützen präsentiert. Dieses bezieht eindeutig Stellung für den Primat der Menschenrechte und geht so weit, einen geschichtlich einmaligen Paradigmenwechsel im Völkerrecht zu fordern.