Die aktuell diskutierten Vorschläge zur Reform des UN-Sicherheitsrates und die EU

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände, Note: 1,3, Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Sicherheitsrat ist, wie die aktuelle Diskussion um den Einsatz einer Friedenstruppe im Libanon beweist, ein zentrales Organ zur Regelung und im Idealfall zur Schlichtung internationaler Konflikte. Die mediale Resonanz auf sicherheitspolitisch relevante Sicherheitsrats-Beschlüsse gibt einen Hinweis auf die bedeutende Stellung in den Internationalen Beziehungen. Auch in der wissenschaftlichen Diskussion ist der Sicherheitsrat seit seiner Gründung 1945 ausgiebig behandelt worden. Dabei werden dem Sicherheitsrat, wie dem System der Vereinten Nationen insgesamt, immer wieder Handlungsunfähigkeit und Bürokratismus vorgeworfen. Dem Sicherheitsrat kommt im System der Vereinten Nationen eine gewichtige Rolle zu. Als einziges Organ kann er für alle Mitgliedsstaaten bindende Beschlüsse fassen. Diese Funktion misst ihm besondere Bedeutung zu und hat ihn wiederholt ins Licht und die Kritik der öffentlichen Aufmerksamkeit gestellt, gerade wenn wie in Ruanda Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden und der Sicherheitsrat unzureichend gehandelt hat. Die Unzulänglichkeiten des Sicherheitsrats, also die ihm durch die Charta zugedachte und unbefriedigend erfüllte Aufgabe der Wahrung des Weltfriedens, hat die Debatte um die Reform besonders nach dem Ende des Ost-West-Gegensatzes und der neuen Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrats wieder entfacht. Es gibt viele Bestrebungen die von den meisten Mitgliedern konstatierte Reform des Sicherheitsrats, angesichts der vielfältigen Probleme in Angriff zu nehmen. Allerdings mangelt es bis heute an einem konsensfähigen Vorschlag. Diese werden in der vorliegenden Arbeit diskutiert.