Die besondere Rolle des EU-Ausschusses

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit soll fast zehn Jahre nach Einrichtung des Europaausschusses des Deutschen Bundestages untersuchen, ob mit dem Europaausschuss eine Struktur geschaffen wurde, die eine zügige und effiziente Koordination der europapolitischen Arbeit im Bundestag ermöglicht. Insbesondere wird darauf eingegangen, ob die Sonderbefugnisse des Europaausschusses ein effektives Mittel zur Koordinierung der Europapolitik im Bundestag und zur Kontrolle der regierungsseitigen europapolitischen Arbeit darstellen. Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst die grundsätzlichen Aufgaben und Zuständigkeiten des Europaausschusses beleuchtet und die Abgrenzung seiner Tätigkeitsbereiche zu denen anderer Fachausschüssen dargestellt. Es folgt eine Auseinandersetzung mit der Arbeitsweise und den Sonderbefugnissen des Europaausschusses. Dabei werden prozedurale Abläufe der Behandlung von Unionsvorlagen im Bundestag aufgegriffen und die jeweilige Teilnahme des Europaausschusses an diesen Prozessen beleuchtet. Anhand der entscheidensten Sonderbefugnisse und Kompetenzen des Europaausschusses wird seine Teilnahme am Entscheidungsprozess analysiert. Die Analyse wird durch Beispiele aus der praktischen Arbeit des Ausschusses in der letzten und aktuellen Wahlperiode unterlegt. Auf die gewachsene Bedeutung des Europaausschusses als Verbindungsorgan zwischen dem Bundestag und dem europäischen Parlament sowie nationalen Parlamenten im Prozess der Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union wird eingegangen. Die Öffentlichkeitsarbeit des Europaausschusses wird als wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Akzeptanz europapolitischer Vorhaben in der Bevölkerung dargestellt.