Die staatliche Ordnung bei John Locke

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: John Locke, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Das große Ziel, mit welchem die Menschen in eine Gesellschaft eintreten, ist der Genuss ihres Eigentums in Frieden und Sicherheit, und das große Werkzeug und Mittel dazu sind die Gesetze, die in dieser Gesellschaft erlassen worden sind.' (Locke 2005 134: 101). Nach dem englischen Staatstheoretiker John Locke liegen der Begründung einer Gesellschaft, der Urform menschlichen Zusammenlebens, primär praktische Gründe zugrunde. Ein Leben in Frieden und Sicherheit sowie die Sicherung von Eigentum als Ziel, gewährleistet durch Gesetze. Deshalb schlussfolgerte Locke weiter: 'Das erste und grundlegende positive Gesetz aller Staaten ist daher die Begründung der legislativen Gewalt.' (ebd. 2005 134:101). Damit skizzierte Locke nicht nur einen Staat, in dem die höchste Gewalt die Legislative sei, sondern er implizierte eine Arbeitsteilung innerhalb der Staatsgewalt - eine Gewaltenteilung und reihte sich damit in die Riege bedeutender Staatstheoretiker ein, deren Anliegen es war, Legitimationskriterien politischer Herrschaft zu formulieren. In der Ideengeschichte sind die Vertragstheorien eine mögliche Form der Begründung politischer Systeme. Namenhafte Kontraktualisten wie Thomas Hobbes oder eben John Locke trugen mit ihren Theorien von der Begründung bis hin zur möglichen Gestaltung des Staatswesens wesentlich zur Auflösung des scholastischen Weltbildes ihrer Zeit bei. Während sich im 17. Jahrhundert in Frankreich der Absolutismus verbreitete und dominierte, Fürsten in den deutschen Kleinstaaten ihre Macht auf Kosten freiheitlicher Ideale festigten und die Schrecken des Dreißigjährigen Krieges überwunden wurden, brach in England eine bedeutende Epoche an. Sie war geprägt von starken politischen, sozialen, wirtschaftlichen und religiösen Konflikten, die schließlich in mehreren Bürgerkriegen kulminierten, deren Auswirkungen das Ende der absoluten Monarchie in England bedeuteten und eine konstitutionelle Monarchie etablierte. Das Regierungssystem der konstitutionellen Monarchie, welche sich im Wesentlichen mit dem Modell Lockes deckt, basiert auf einer starken Legislative, die Gesetze nicht nur schafft und verabschiedet, sondern auch eine nicht unerhebliche Kontrollfunktion einnimmt und damit dem Prinzip der Limitation von Macht der Exekutive folgt. Die Exekutive, in diesem Fall der König, besitzt zwar weiterhin eine nicht unerhebliche Machtfülle, muss sich jedoch im ihm gesetzten Rahmen bewegen, hat aber eine ebenso bedeutende Kontrollfunktion seinerseits auf das Parlament. Eben dieses Prinzip beschreibt John Locke in seinem 1690 erschienen Werk: Two Treatise of Government.