EU-Osterweiterung als Ergebnis von Rhetorical Action

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,0, Universität Passau (Jean Monnet Lehrstuhl), Veranstaltung: Hauptseminar: Europäische Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Zehn Jahre, genau genommen am 1. Mai 2014, nach dem bis dahin unvergleichbaren Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union, ist Europa ein sicherer, freier und vor allem führender ökonomischer Raum geworden. Nicht nur für die neuen Mitgliedstaaten war der Beitritt von unvergleichbarer Bedeutung, sondern auch für Europa selbst, die mit den neuen Mitgliedern Wohlstand, Sicherheit und demokratische Werte teilen konnte. Rückblickend kann die EU-Osterweiterung als eine echte Erfolgsgeschichte verstanden werden. Die EU-Osterweiterung war auch eine Art Wiedervereinigung eines, bis dahin durch den Kalten Krieg gespaltenen Europas; Millionen von Menschen konnten von den neu entstandenen Möglichkeiten und Vorzügen profitieren. Mit dem EU-Beitritt der 10 MOE-Länder kann nicht nur der formale Beitritt in die Union und die Aufnahme in den Binnenmarkt assoziiert werden, sondern auch die Bekehrung der ehemaligen kommunistischen Satellitenstaaten der UDSSR zur Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Man muss sich gegenwärtig halten, wie viel Gewinn und Erfolg die EU-Osterweiterung mit sich gebracht hat. Denn nur ein vereintes Europa sei ein erfolgreiches Europa, so der bis dato amtierende Präsident des Europäischen Parlamentes José Manuel Barroso in seiner Ansprache zum '10-jährigen Geburtstag der Vereinigung Europas' vom 30. April 2014. Das zehnjährige Jubiläum der Osterweiterung soll zum Anlass genommen werden, den Prozess für die EUOsterweiterung von 2004/07 zu reflektieren und genauer auf die Beweggründe und die Motivation der unterschiedlichen Akteure zur Entscheidung der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit den postkommunistischen Staaten nach Zusammenbruch der Sowjetunion zu blicken. Ungewiss bleibt, warum und unter welchen Bedingungen die Ost-Erweiterung stattgefunden hat, und warum die damalige Europäische Gemeinschaft (EG) die Beitrittsverhandlungen mit lediglich fünf ausgewählten post-kommunistischen Staaten Mittel- und Osteuropas, darunter Tschechien, Estland, Ungarn, Polen und Slowenien, am 31. März 1998 eröffnet hat.2 Es soll demnach analysiert werden, wie viel politische Überzeugungsarbeit sich eigentlich hinter dem Beitritt der besagten MOEL-53 verbirgt und wie viel Engagement notwendig war, damit die Staaten, die ursprünglich einer Osterweiterung nicht zustimmten, dennoch einwilligten.