Einfluss sozioökonomischer Faktoren auf die Beteiligung an Volksentscheiden und Wahlen in Hamburg 2004-2013

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,5, FernUniversität Hagen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Lehrgebiet IV: Politik und Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Ausgehend von der Forschungsfrage: ¿In welchem Ausmaß wirkt Direktdemokratie ausgrenzend gegenüber Minderheiten im Vergleich zu repräsentativer Demokratie?¿ sind zwei Blickwinkel bzw. Teilforschungsfragen zu unterscheiden. Zum einen die Outputseite direkter Demokratie, in Form der Ergebnisse, das heißt: ¿Wem nützen die durch Volksentscheide getroffenen Entscheidungen?¿ und zum anderen die Inputseite im Sinne der Beteiligungsdimension, also: ¿Wer nutzt die direktdemokratischen Partizipations-möglichkeiten?¿ Die Beantwortung dieser Forschungsfragen folgt der deduktiven Methode. Dazu bildet die Betrachtung des aktuellen Forschungsstandes der beteiligungszentrierten Demokratie-theorien sowie der Ergebnisse der Partizipations- und Nichtwählerforschung die Grundlage. Daran schließt sich eine Sekundäranalyse internationaler Studien aus der Schweiz und den USA, sowie nationaler Studien bezüglich des Themas Minderheitenschutz innerhalb direkter Demokratie, die der Beantwortung der ersten Teilforschungsfrage dient, an. Unter Berücksichtigung verschiedener Definitionen der Minderheiten und der begrenzten Übertragbarkeit internationaler Forschungsergebnisse (Fraenkel, 2007, S. 294; Ludwig, 2012, S. 292; Tiefenbach, 2013, S. 77) kommt die Analyse zu dem Schluss, dass die Durchsetzung von Partikularinteressen im parlamentarischen System nicht ausgeschlossen ist, sie jedoch durch diskursive, deliberative und kompromissfördernde prozessuale Elemente ungleich schwieriger ist. (vgl. Meerkamp, 2011, S. 460f; Merkel, 2011, S. 55; Vatter & Danaci, 2010, S. 209) Mit dem Ziel der zweiten Teilforschungsfrage nachzugehen, beleuchtet die Primäranalyse statistischer Daten, inwiefern in Hamburg eine strukturelle Schieflage der Beteiligung an Volksentscheiden vorlag. Dazu erfolgt nach einer kurzen Vorstellung der untersuchten Volksentscheide, Energienetze Hamburg (2013), Schulreform (2010), mehr Demokratie (2007) und Neues Wahlrecht (2004), eine Wahlraumanalyse sozioökonomisch signifikant prekärer und ressourcenstarker Stadtteile. Ergänzt wird die empirische Analyse durch Experteninterviews mit Klaus-Dieter Schwettscher (ver.di) und Jens Kerstan (DIE GRÜNEN), Diese Interviews zeigen auf, dass etablierte Akteure, wie Parteien und Gewerkschaften ihre Kommunikationskanäle, nutzen um ihr Klientel zu informieren und dabei die Menschen, die im Fokus defizitärer Beteiligung stehen, zum Teil verfehlen.