Einhaltung von Menschenrechten in Demokratien

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2,7, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar Einführung in die Analyse und den Vergleich politischer Systeme , Sprache: Deutsch, Abstract: Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Die Festlegungen der 30 Artikel sollten unteilbar und für alle Menschen gelten. Obwohl die meisten Staaten diese Erklärung unterzeichnet und darüber hinaus Menschenrechte in die eigene Verfassung aufgenommen hat, ist deren Einhaltung bis heute sehr unterschiedlich. Insbesondere der 11. September 2001 stellt die weltweite Akzeptanz und Durchsetzung der Menschenrechte in Frage. [...] Für westliche Industrieländer ist die Geltung der Menschenrechte eine Selbstverständlichkeit. Die gilt aber nicht für die gesamte internationale Staatengemeinschaft. Islamische und konfuzianische Perspektiven treten der westlichen gegenüber. Insbesondere der Umgang mit Minderheiten oder politische Opposition zeigt den Stellenwert der Menschenrechte in einem Staat an. [...] Seit dem 11. September stellt sich zusätzlich noch die Frage, wie mit der Gefahr des internationalen Terrorismus umgegangen werden muss. Ist es legitim zu dessen Bekämpfung moralische und rechtliche Grenzen zu verschieben? Die Vereinten Nationen verabschiedeten 2003 eine Resolution, die eben dies verbietet und auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus die Wahrung der Menschenrechte, des Humanitären Völkerrechts und den Schutz von Flüchtlingen beizubehalten. [...] Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich zunächst allgemein mit der Begründbarkeit, Umsetzung und Kontrolle von Menschenrechten. Das Spiralmodell zeigt auf, wie es zur Anerkennung und Einhaltung von Menschenrechten in einem Staat kommen kann. Nach dem theoretischen Teil wird am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika untersucht, inwieweit die Menschenrechte von einem demokratischen Staat eingehalten werden. Diese Untersuchung gliedert sich in die Zeit vor und nach dem 11. September 2001.

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