Entwicklung und Konsolidierung des Parteiensystems in der Russischen Föderation

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 2,3, Universität Regensburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die politischen Systeme Mittel- und Osteuropas , Sprache: Deutsch, Abstract: Gemäß der politikwissenschaftlichen Definition von Martin Sebaldt sind Parteien 'auf Dauer angelegte organisatorische Vereinigungen von Personen zur Formulierung und Propagierung politischer Interessen und Ziele, zu deren Umsetzung sie selbst das erforderliche Funktionspersonal stellen'. Darauf aufbauend kann der Begriff 'Parteiensystem' als Beziehungsgefüge der in einem politischen Gemeinwesen agierenden Parteien verstanden werden. Gerade dieses Gefüge ist für das Funktionieren demokratisch verfasster Gesellschaftsordnungen von großer Bedeutung. So nennt beispielsweise Klaus von Beyme die Konsolidierung des Parteiensystems ('Die Konsolidierung in der Konsolidierung') neben anderen Faktoren 'als Grundvoraussetzung für die Konsolidierung von Demokratien. Obwohl sich Michail Gorbatschow und Boris Jelzin zum Ende der Sowjetunion bzw. in den Anfängen der Russländischen Föderation für einen demokratischen Systemwandel einsetzten, fehlte beiden Politikern eine positive Einstellung gegenüber der konsolidierenden Wirkung eines funktionierenden Parteiensystems. Somit kam eine ernsthafte Diskussion über die Bedeutung politischer Parteien in Russland erst im Jahre 1999 in Gang. Diese Tatsache regt zur Untersuchung des Parteiensystems in der Russländischen Föderation an. In der vorliegenden Arbeit wird in einem ersten Schritt der Frage nachgegangen werden, welche Faktoren die Entwicklung des Parteiensystems der Russländischen Föderation prägten. Zudem wird untersucht, wie genau sich diese Faktoren auf das neu entstehende Parteiengefüge ausgewirkt haben. In einem zweiten Schritt wird Aufschluss darüber gegeben, ob bzw. inwieweit das russische Parteiensystem - gemessen am aktuellen politikwissenschaftlichen Forschungsstand - als konsolidiert gelten kann. Für eine umfassende Entwicklungsanalyse des Parteiensystems in der Russländischen Förderation nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sind aus politikwissenschaftlicher Sicht diverse strukturprägende Einflüsse maßgeblich. Wolfgang Merkel nennt in diesem Zusammenhang Art und Verlaufsform des Transformationskonflikts, die Existenz historischer Parteiensysteme, die zentralen politischen Institutionen, gesellschaftliche Verteilungstraditionen und Verteilungskoalitionen und die Cleavage-Struktur. Anhand dieser Faktoren soll die Entwicklung des russischen Parteiensystems im Folgenden untersucht werden.

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