Experimentierklauseln für die Energiewende
| Autor: | Daniela Fietze |
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| EAN: | 9783748928980 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 24.05.2022 |
| Untertitel: | Lehren aus der SINTEG-V |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Beihilferecht EEG EnWG Gleichheitssatz Grundfreiheiten Innovation Innovationsregulierung KWKG Reallabor Rechtssetzungslehre Sonnenenergie Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Wettbewerbsfreiheit Windenergie |
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Experimentierklauseln dienen dazu, den Rechtsrahmen zu 'öffnen', um Neuerungen praktisch erproben zu können. So soll Rechtsetzungswissen zur Weiterentwicklung des Rechts gewonnen werden. Im Energiesektor wurde mit der SINTEG-Verordnung eine solche Klausel geschaffen. In dieser Dissertation geht es darum, welche Lehren aus der SINTEG-Verordnung für künftige Experimentierklauseln gezogen werden können. Dazu wird herausgearbeitet, wie eine 'gute' Experimentierklausel aussehen muss, um die SINTEG-V anschließend daran zu messen. Daraus ergeben sich Lehren für die Gestaltung künftiger Experimentierklauseln. Unter Beachtung der Vorgaben höherrangigen Rechts wird untersucht, wie eine Umsetzung der Lehren erfolgen könnte.