Expertenkommissionen im politischen Prozess

Expertenkommissionen wurden von vielen Beobachtern als Instrument eines neuen Regierungsstils unter Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnet. Sven T. Siefken legt hier eine umfassende Untersuchung zur Einsetzung und Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess vor. In ausführlichen Fallstudien wird zunächst die Arbeit von drei Expertenkommissionen detailliert nachvollzogen und politikwissenschaftlich analysiert. Aufbauend auf den daraus abgeleiteten Erkenntnissen erfolgt sodann eine systematische Gesamtschau aller 25 Expertenkommissionen der rot-grünen Bundesregierung. Dazu gehören viel beachtete Gremien wie die Weizsäcker-Kommission, die Süssmuth-Kommission, die Hartz-Kommission und die Rürup-Kommission, aber auch viele Gremien, die kaum ein öffentliches Echo fanden. Die Untersuchung liefert ein differenziertes Bild der Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess, das für Praktiker in Politik und Verwaltung ebenso relevant ist wie für politisch und wissenschaftlich Interessierte.

Dr. Sven T. Siefken ist Politikwissenschaftler.