Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern - Bestandsaufnahme nach dem Reformvorhaben der Bundesstaatskommission

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Lüneburg, Veranstaltung: Föderalismusreform nach dem Scheitern der Bundesstaatskommission 2004: ein neuer Anlauf nach der Bundestagswahl 2005?-Thaysen, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit werden einige Bereiche der Finanzbeziehungen der Bundesrepublik Deutschland, im Folgenden als 'der Bund' bezeichnet mit den Bundesländern, im Folgenden als 'die Länder' bezeichnet, beschrieben. Methodisch wird dabei wie folgend beschrieben, vorgegangen: Zunächst wurden vier Bereiche ausgewählt, anhand derer exemplarisch die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern untersucht werden. Dabei wird jedes Mal der heutige Ist- Zustand, wie ihn das Grundgesetz festlegt, vorgestellt. Auf dieser Grundlage werden die Reformideen der gemeinsamen Kommission zur Modernisierung Bundesstaatlicher Ordnung (KOMBO) und - wenn bekannt - die Empfehlung der Kommission zur Lösung des Problems aufgezeigt. Am Schluss eines jedes Bereichs wird auf den Koalitionsvertrag der Regierung des 16. Deutschen Bundestages verwiesen, der in dieser Wahlperiode eine 'Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung auf Grundlage der Vorarbeiten der Föderalismuskommission' anstrebt. Im vorletzten Kapitel der Arbeit werden kurz Ideen aus drei politiknahen Stiftungen zur Reformierung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern vorgestellt. Im letzten Kapitel der Arbeit werden die erarbeiteten Ergebnisse zusammengefasst und bewertet. Es wird außerdem auf weitere Untersuchungsmöglichkeiten hingewiesen, die aufgrund der Konzeption der Arbeit ausgeklammert werden mussten. Die Neugliederung des Bundesgebietes und die Reform des Länderfinanzausgleiches wurden von vornherein von der Föderalismuskommission nicht angegangen. Auch in dieser Arbeit soll der Länderfinanzausgleich nicht näher beleuchtet werden, da Kommilitonen aus dem Seminar gesondert über dieses Thema referieren. Bei der Erfassung der heute gültigen Finanzbeziehungen wird maßgeblich auf das Grundgesetz zurückgegriffen. Die Erfassung der Probleme durch die Verflechtung orientiert sich an den Ausführungen der Föderalismuskommission, die in Form von Kommissionsdrucksachen über den Bundestag und den Bundesrat für jedermann erhältlich sind. Die Ideen von politiknahen Stiftungen zusammengestellt von Rudolf Hrbek und Annegret Eppler stammen aus einem gesammelten Werk des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung in Tübingen, welches eine Übersicht über Reformideen verschiedener Stiftungen zum Thema Föderalismusreform liefert.