Fiskalischer Föderalismus und Wachstum

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,7, Humboldt-Universität zu Berlin (Öffentliche Finanzen), Veranstaltung: Fiskalischer Föderalismus, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Ausgangssituation Wirtschaftswachstum und Föderalismus Das Ziel einer Regierung ist es, dass Wirtschaftswachstum als Maß des wirtschaftlichen Erfolges der Marktteilnehmer zu maximieren, um auf der einen Seite die Steuereinnahmen und auf der anderen Seite die Chancen einer Wiederwahl zu erhöhen. Wirtschaftswachstum ist das Ergebnis des Handelns von Markteilnehmern innerhalb von Rahmenbedingungen der Gesellschaft, gesetzt und reguliert durch den Staat bzw. dessen Gebietskörperschaften. Unter diesen Rahmenbedingungen zählen unter anderem öffentliche Leistungen, Eigentumsrechte, Durchsetzbarkeit von Verträgen, Steuergesetzgebung, Abgaben- und Gebührenordnungen sowie Subventionen. Vorausgesetzt die gesamtwirtschaftliche Entwicklung wird durch regional gegebene Wachstumsbedingungen beeinflusst, so ist zu vermuten, dass die Dezentralisierung des Staates in Gebietskörperschaften die heterogenen Wachstumsbedingungen besser fördert als eine zentralistische Struktur. (Feld S.3-4) Dabei ist es von wesentlicher Bedeutung wie die Gebietskörperschaften ausgestattet werden, um die unterschiedlichen regionalen Präferenzen entsprechend abbilden zu können. Als wichtige Grundvoraussetzung gilt dabei die Zuteilung von Entscheidungskompetenzen. Oft wird argumentiert, dass hingegen die Finanzausstattung ein entscheidender Faktor ist. Wenn man jedoch Gebietskörperschaften als rationale und eigennutzorientierte Gebilde versteht, so wird jede Gebietskörperschaft bestrebt sein die eigene Finanzausstattung zu optimieren. Dies ist jedoch nur möglich wenn es entsprechende Handlungs- und Entscheidungskompetenzen besitzt und die Finanzausstattung dadurch beeinflusst werden kann. Die Zuteilung von Entscheidungskompetenzen ist demnach die Grundvoraussetzung bzw. Kern des Föderalismus. Andererseits sind individuelle Entscheidungsmechanismen auf regionaler Ebene mit höheren Kosten wie z.B. Verwaltungskosten verbunden als eine zentrale überregionale Lösung. Je differenzierter also die heterogenen Präferenzen der Marktteilnehmer berücksichtigt werden sollen, umso größer sind die Entscheidungskosten. Die These ist, dass die Ineffizienzen bei der Bereitstellung von öffentlichen Leistungen und Gütern mit zunehmender Dezentralisierung ansteigen. Höhere Transaktionskosten und damit mögliche Ineffizienzen können somit einen negativen Einfluss auf das Wirtschaftswachstum haben. Die Aussage, dass Föderalismus zwingend zu mehr Wirtschaftswachstum führt, ist also nicht richtig.